Gemeinderatsitzung am Dienstag, den 23.05.2023 um 19:00 Uhr im DGH Oberraden | Aktuelle Nachrichten und Informationen

Gemeinderatsitzung der OG Oberraden

Gemeinderatsitzung am Dienstag, den 23.05.2023 um 19:00 Uhr im DGH Oberraden

Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

1. Bau-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten

2. Verschiedenes

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4. Bauleitplanung der Ortsgemeinde OberradenAufstellung des Bebauungsplanes Gemeinbedarfsfläche Niederraden;Anerkennung des Planentwurfs und Durchführung der Verfahrensschritte §§ 3 Abs.2 und 4 Abs. 2 BauGB

5. Bauleitplanung der Ortsgemeinde Oberraden/des Zweckverbandes "Auf der Heide";Information

6. Änderung der Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubei-trägen; Beratung und Beschlussfassung

7. Kommunaler Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz; Beratung und Beschlussfassung

8. Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation; Beratung und Be-schlussfassung

9. Windkraft; Information

10. Ausbau der Gemeindestraße "Hohlstraße" im Ortsteil Niederraden; Beratung und Be-schlussfassung11. Auftragsvergaben

11.1 Spiel- und Bolzplätze

11.2 Bushaltestelle Ortseingang

11.3 Sonstige

12. Mitteilungen und Verschiedenes

13. Einwohnerfragestunde

Oberraden, 11.05.2023

Achim Braasch

-Ortsbürgermeister-

Bekanntmachung